Ausschussabend: Beschlossen, diskutiert, vertagt


Hattingen/Ruhr. Um 22.30 Uhr verabschiedeten sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses im Rathaus. 26 Tagesordnungspunkte standen auf der Einladung vom Dienstag, 29. März 2011, über die fünf Stunden intensiv diskutiert wurde. Einige Punkte wurden zurückgestellt und sollen in der Ratssitzung am Donnerstag, den 7. April beschlossen werden.

Die Vorschläge zur Umstrukturierung des Fachbereiches Weiterbildung und Kultur fanden mit SPD, CDU und FDP eine große Mehrheit. Eine neue Organisationsstruktur sieht zunächst insbesondere Veränderungen beim Stadtmuseum vor. So soll die künstlerische Leitung des Stadtmuseums durch die Stadt Witten angestrebt werden. Hintergrund ist eine Kooperation mit dem Märkischen Museum Witten.

Der Beschluss zur „Haushaltskonsolidierung auf der Grundlage des von der Bezirksregierung Arnsberg erstellten kommunalen Beratungskonzeptes“ wurde zurückgestellt. Im Rat soll unter anderem die Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit der Stadt mit den Kommunalaufsichten der Bezirksregierung Arnsberg und des Ennepe-Ruhr-Kreises beschlossen werden. Auch „Kunstrasenplätze“ wird wieder Thema in der Stadtverordnetenversammlung sein.

Eine schöne Überraschung gab es vor der Sitzung zu TOP 9. „Bebauung des städtischen Grundstückes Denkmalstraße/Wuppertaler Straße mit einem Lebensmittelvollsortimentmarkt“. Ein Investor, der dort einen Edeka-Markt errichten möchte, faxte ein höheres Kaufangebot für das Grundstück über 1,1 Million Euro. Im Rat soll die Entscheidung für einen Investor fallen.

Der Auflösung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Rauendahl zum Ende des laufenden Schuljahres 2010/2011 und der Erhöhung der Zügigkeit der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Oberwinzerfeld gab der Ausschuss einstimmig grünes Licht. Zur Änderung der Benutzungsordnung für die Überlassung von Schulräumen an Schulfremde soll es im Rat eine ergänzende Sitzungsvorlage geben.

Die Stadt möchte Dachflächen öffentlicher, städtischer Gebäude für die Errichtung von Photovoltaikanlagen vermieten. Zu einer Entscheidung über dieses Thema konnte sich der Ausschuss nicht durchringen und vertagte das Thema auf nächsten Donnerstag. Mit 9 Ja- und 7 Nein-Stimmen fiel das Ergebnis zur Teilnahme der Stadt Hattingen am European Energy Award aus.

Advertisements
Kategorien: Aus der Stadtverwaltung, Kommunalpolitik | Hinterlasse einen Kommentar

Beitragsnavigation

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Bloggen auf WordPress.com.

%d Bloggern gefällt das: