1910 saß der Verwaltungsvorstand geschützt vom hellen Licht mit dem Rücken zum Fenster. Im neu gestalteten Ratssaal sitzt er 2010 wieder so. H1-Bild: Stadt Hattingen
(LRF) Nachdem erst am 25. März diesen Jahres der kommunale Haushalt 2010 verabschiedet wurde, stehen die Stadtfinanzen am heutigen Donnerstag, 16. Dezember 2010, zum zweiten Mal in diesem Jahre zur Diskussion – allerdings mit Blick auf 2011. Aber auch der Stellenplan, eine Änderung der Hauptsatzung und die Dringlichkeitslisten für städtische Investitionen im Jahr 2011 werden ab 17 Uhr im Hattinger Rathaus öffentlich diskutiert.
Bisher listet die bereits drei Seiten langen Tagesordnung der heutigen Stadtverordnetensitzung 26 verschiedene Punkte auf. Bevor an zwölfter Stelle die Haushaltssatzung 2011 und das Haushalts- Sicherungskonzept 2011 – 2014 sowie weitere Anträge hierzu (z.B. von Grünen/ Freien Wählern auf eine moderate, allerdings frühzeitigere Anhebung der VHS- Teilnehmerentgelte) auf dem Programm stehen, widmen sich die Ratsvertreter zuvor noch abschließend der Anhebung der Gewerbesteuer, der Einführung der Rotlichtsteuer, der Finanzierungsvorschläge zum Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache, der Anhebung der Elternbeiträge für Betreuungsmaßnahmen an Kindergärten und Schulen, der Erhöhung der Gebühren für die Wochenmärkte sowie der Neufestsetzung der Abfall- und Abwasserbeseitigungsgebühren.
Nach diesem ersten Abstimmungsmarathon werden traditionell die Fraktionschefs von SPD, CDU, Grünen/Freien Wählern und der F.D.P. ihre letzten Kommentare zu dem von der Verwaltungsspitze am 7. Oktober eingebrachten Haushaltsplanentwurf abgeben. Von den Linken wird es vielleicht keine Haushaltsrede geben. Ex- Fraktionschef Bernd Zielmann entschuldigt sich: „Aus gesundheitlichen Gründen bin ich erst im Jänner wieder einsatzfähig.“ Und ob Laurin Bongartz, seit November erst neuer Fraktionschef der Linken, eine Stellungnahme abgeben wird, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Ohne Umwege will die SPD in diesem Jahr den Haushalt kommentieren. Fraktionschef Achim Paas: „Die Termindichte hat in diesem Jahr eine ausformulierte Rede auf Papier nicht zugelassen. Diesmal wird es kurz und frei.“ Und auch Stefan Kietz-Borgwardt (Grüne/FWI) denkt praktisch: „Ich habe nur vor, ein paar Sätze zu unserem Abstimmungsverhalten zu sagen, da viele wesentliche Themen in einzelnen Tops zu finden sind. Weshalb dann alles noch mal wiederholen? Ich versuche, das Ritual zu durchbrechen.“
Insider erwarten nicht nur, dass die heutige Ratssitzung ohne inhaltliche Höhepunkte oder verbale Schlagabtausche abläuft, sondern auch erst spät in der Nacht enden wird – belegte Brötchen für zwischendurch wurden bereits geordert. Ob alle 47 Ratsvertreter dann aber angesichts der ungewissen Wetterlage und der späten Stunde am Umtrunk teilnehmen, zu dem die Bürgermeister traditionell am Ende der letzten Sitzung eines Jahres einlädt, ist ungewiss.
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