Kommunalpolitik

Treppenheizungstest vor dem Hattinger Rathaus

„Als Hattinger Hausbesitzer mit Schneeräumpflicht ich kann gut verstehen, dass niemand Lust hat, die Treppe vor dem Rathaus an der Hattinger Roonstraße im Winter schneefrei zu halten und finde es gut, dass künftig nicht mehr zu Streusalz oder gar Besen gegriffen werden muss. Als Hattinger Bürger wollte ich deshalb wissen, ob nach der rund 60.000 Euro teuren Sanierung der beiden Treppenaufgänge die neue Stufenheizung auch funktioniert. Besser ist es doch, jetzt mögliche Fehler zu finden statt beim ersten Frost aufs Glatteis geführt zu werden. Ich habe deshalb mit einem Freund, dem Neusser Guerilla Marketing Experten und Künstler Oliver Bienkowski von der Caveman Werbeagentur gesprochen, und gemeinsam machten wir heute mit Extra-Schnee aus der Neusser Skihalle die Probe aufs Exempel… Allerdings: Geschmolzen ist erst einmal so viel wie nichts – ich habe dann alles per Hand wieder weggeräumt. Vielleicht sprang die Heizung ja auch gar nicht an, weil – so die Stadt – „bei strengem Frost kombiniert mit trockener Luft springt sie nicht an, wohl aber bei hoher Feuchtigkeit und geringem Frost“…“
Lars Friedrich

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Verena Schäffer (Grüne): Wiedereinführung der Stichwahl stärkt die kommunale Demokratie

(red) Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Wiedereinführung der Stichwahl bei der Wahl der (Ober-) Bürgermeister/ Bürgermeisterinnen und Landräte/ Landrätinnen beschlossen. Zukünftig werden die Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein- Westfalen wieder mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen spätestens in einem Stichwahlgang gewählt.

Dazu erklärt die Grüne Abgeordnete Verena Schäffer aus Witten: „Künftig ist wieder sichergestellt, dass die gewählten Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen tatsächlich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vertreten.“

Die schwarz-gelbe Koalition hatte im Jahr 2007 auf Betreiben der CDU die Stichwahl abgeschafft. „Das war eine schwerwiegende Einschränkung für die kommunale Demokratie. Umso mehr freue ich mich, dass wir diesen Fehler heute auf Initiative von Grünen und SPD korrigiert haben,“ freut sich die Wittenerin Verena Schäffer. Neben Grünen und SPD haben auch die Fraktionen der FDP und der Linken zugestimmt.

Die Landtagsabgeordnete Schäffer, die auch Mitglied im Rat der Stadt Witten ist, meint: „Wer ein kommunales Spitzenamt ausübt, muss sich dabei auf die absolute Mehrheit der Wählerstimmen stützen können. Das ist ein wesentlicher Grundsatz unseres Demokratieverständnisses. Und der gilt jetzt wieder.“

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Blankensteiner SPD diskutiert über Stadtmuseum

(red) Der SPD- Ortsverein Blankenstein lädt am Montag, 18. April 2011, zu einer Podiumsdiskussion unter dem Thema „Stadtmuseum Hattingen – Wohin geht die Reise?“ in den Bürgertreff Blankenstein am Marktplatz 3-5 ein. Beginn: 19:30 Uhr.

Vor 10 Jahren wurde das Stadtmuseum in Blankenstein eröffnet. Nun steht es vor dem Hintergrund der aktuellen prekären Haushaltslage auf dem Prüfstand. Zur Entlastung wird eine Kooperation mit dem Märkischen Museum in Witten angestrebt. Wird Blankenstein zur Zweigstelle des Märkischen Museums degradiert? Wie muss eine Kooperation auf Augenhöhe aussehen?

An der Diskussion beteiligen sich Dieter Liebig, Vorsitzender Förderverein Stadtmuseum e. V., Walter Ollenik, Fachbereichsleiter Weiterbildung und Kultur sowie Rainer Sommer, Ratsmitglied und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Blankenstein.

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Wittener Schülerin begleitet Humme in Berlin

Alexandra Nestorowicz traf beim Girls‘ Day, zu dem sie Christel Humme nach Berlin eingeladen hatte, auch mit dem SPD- Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier zusammen. H1-Bild: privat

(red) Wie arbeiten Politikerinnen? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese und viele andere Fragen konnte Alexandra Nestorowicz, Schülerin am Schiller-Gymnasium in Witten, dieser Tage am bundesweiten „Girls‘ Day“ ihrer SPD-Bundestagsabgeordneten Christel Humme in Berlin stellen. Die 16-Jährige begleitete Christel Humme bei Terminen im Parlament und lernte die Aufgaben der beiden Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro kennen.

70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. „Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben“, sagt Christel Humme und zeigt sich überzeugt: „Nicht nur in der Politik brauchen wir mehr Frauen.“ Deshalb habe sich ihre Fraktion bereits zum siebten Mal am Girls‘ Day beteiligt. Auch Alexandra kann sich vorstellen in der Politik zu arbeiten: „Da hat man die Möglichkeit etwas durchzusetzen“, meint die 16-Jährige. Weiterlesen

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EN-JuLis laden zur Datenschutz-Diskussion

(red) Die Jungen Liberalen (JuLis) Ennepe-Ruhr laden zur öffentlichen Diskussionsrunde zum Thema Datenschutz im 21. Jahrhundert ein. Als besonderer Gast wird hierbei der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP Arbeitsgruppe Recht, Marco Buschmann, von seinen Aufgaben und seiner Arbeit erzählen sowie für weitere Fragen offenstehen.

Thematisch wird es in der Diskussion allgemein um die Frage nach dem Ziel und der Richtigkeit des heutigen Datenschutzes gehen. An Beispielen wie der Vorratsdatenspeicherung, der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen oder der generellen Speicherung von persönlichen Daten wird zusammen mit Marco Buschmann über deren Effektivität diskutieren werden. Ebenso wird er im Namen der aktuellen Regierung Stellung nehmen.

Die Diskussionsrunde findet am Dienstag, 19. April 2011 um 19 Uhr in Sprockhövel (Dorfstraße 13) statt. Gäste sind herzlich willkommen.

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Bildungs- und Teilhabepaket: Fristen beachten

(pen) Der Fachbereich Soziales und Gesundheit des Ennepe-Ruhr-Kreises weist darauf hin, dass Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche mit Sozialhilfeansprüchen rückwirkend ab dem 1. Januar gewährt werden können.

Dies ist allerdings nur möglich, wenn dem zuständigen städtischen Sozialamt bis zum 30. April 2011 ein formloser Antrag vorliegt. Wer einen Antragsvordruck nutzen möchte, erhält diesen bei den Sozialämtern.

Diese nehmen wie auch die Kindergeldkasse die Anträge für wohngeldberechtigte und kinderzuschlagsberechtigte Kinder und Jugendliche entgegen und bewahren diese so lange auf, bis das Land über die Zuständigkeit für diese Leistungsberechtigten entschieden hat. Hier läuft die Antragsfrist für rückwirkende Zahlungen bis zum 31. Mai 2011.

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Kreis-FDP kondoliert zum Tod von Dr. Brückner

(red) Zum Tod des Fachbereichsleiters und Kämmeres des Ennepe-Ruhr-Kreises, Herrn Dr. Jürgen Brückner, erklären Gilbert Gratzel, Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, und Michael Schwunk, Kreisvorsitzender der FDP im Ennepe-Ruhr-Kreis:

„Der plötzliche und vollkommen überraschende Tod von Herrn Dr. Jürgen Brückner macht uns fassungslos. Seit über zehn Jahren haben Herr Dr. Brückner und die FDP-Kreistagsfraktion eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Wir haben seine überaus kompetente, ruhige und sachliche Art sehr geschätzt. Mit großem Engagement und dem notwendigen Pragmatismus hat er auch in schwierigen Zeiten die Haushalts- und Finanzpolitik des Ennepe-Ruhr-Kreises mit Augenmaß und Kontinuität gestaltet. Auch überregional hat sich Herr Dr. Brückner als kommunaler Finanzfachmann Anerkennung und Respekt erworben. Weiterlesen

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Grüne im EN-Kreis bieten im Netz Abfahrtsmonitore für Bus und Bahnen am Wittener Hauptbahnhof

(red) Was in Hattingen, Hagen oder Bochum bereits existiert und funktioniert, könnte in Witten ein Problem werden: Die aktuelle und dynamische Information der Nutzerinnen und Nutzer von Bus und Bahn. Wie die Stadt Witten mitteilte, werden am neuen Zentralen Omnibusbahnof (ZOB) am Wittener Hauptbahnhof aus Kostengründen vorerst keine elektronischen Anzeigetafeln installiert. Mit Hilfe dieser Anzeigetafeln sehen Fahrgäste, wann ihr Bus kommt und ob er Verspätung hat.

Für Irmingard Schewe-Gerigk, Sprecherin der Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis, sind diese elektronischen Anzeigetafeln ein wichtiger Baustein für die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs. „Die aktuelle Information der Fahrgäste über eventuelle Verspätungen der Busse sind enorm wichtig. Denn wenn ich weiß, dass mein Bus etwas später kommt, dann kann ich mich darauf einrichten und ggf. eine andere Verbindung wählen“, sagte die Herdeckerin. Deshalb müsse alles getan werden, um das Geld für diese elektronischen Anzeigetafeln zusammen zu bekommen.

Der klassische gedruckte Fahrplan könne nur sagen, wann der Bus planmäßig kommen soll, ergänzt der Co-Sprecher der Grünen im Kreis, Janosch Dahmen. Der Aushangfahrplan sage jedoch nicht, wann der Bus wirklich kommt. „Gerade bei schlechtem Wetter oder Streiks liegen zwischen Soll und Ist mitunter Welten, die sich im Winter schnell zu einer Erkältung auswachsen können. Vielleicht sollte die Stadt Witten mal bei den Krankenkassen und Unternehmen nachfragen, ob die sich nicht an den Kosten beteiligen“, fügte der Mediziner hinzu. Weiterlesen

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Wittener Frauen im Düsseldorfer Landtag

Wittener Frauen zu Besuch bei Verena Schäffer MdL (2. Reihe, 1. von rechts. H1-Bild: privat

(red) Anlässlich des 100. Internationalen Frauentags hatte die Wittener Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Schäffer, interessierte Frauen eingeladen, die Arbeit der Abgeordneten in Düsseldorf zu erleben. Dieser Einladung folgten 24 Frauen aus Witten und Umgebung, die u.a. die Diskussion im Plenarsaal über Schulpolitik und über das auch für den Ennepe- Ruhr- Kreis aktuelle Thema unkonventionelles Erdgas live verfolgen konnten.

In einer anschließenden Gesprächsrunde konnten die Besucherinnen ihre Fragen mit Verena Schäffer diskutieren. Die Wittener Landtagsabgeordnete erläuterte zudem Ziele und aktuelle Vorhaben der Grünen Frauenpolitik in NRW. Besonders dringlich sei die Situation der Frauenhäuser, die sich durch die Kürzungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung verschlechtert habe. „Hier geht es im ersten Schritt darum, die Stellenkürzungen wieder rückgängig zu machen und perspektivisch durch die Schaffung eines Gesetzes eine sichere Finanzierung der Häuser zu gewährleisten“, sagte Schäffer. Weiterlesen

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Kreispolitik trauert um Dr. Jürgen Brückner

(pen) Dr. Jürgen Brückner, Kämmerer und Fachbereichsleiter Finanzen, Kreisentwicklung und Arbeit des Ennepe-Ruhr-Kreises, ist im Alter von 58 Jahren verstorben.

Dr. Jürgen Brückner

„Mehr als fünfzehn Jahre haben Kreisverwaltung und Kreispolitik den Namen Jürgen Brückner mit Verantwortungsbewusstsein und Verlässlichkeit, mit Beständigkeit und Beharrlichkeit, mit Kompetenz und Kreativität verbunden. Er hinterlässt eine Lücke, von der wir im Moment nicht annähernd wissen, wie wir sie schließen sollen. Unser ganzes Mitgefühl gilt seiner Familie.“ Landrat Dr. Arnim Brux zeigt sich wie die Mitarbeiter im Schwelmer Kreishaus und die Mitglieder des Kreistages betroffen vom plötzlichen und unerwarteten Tod eines seiner engsten Mitarbeiter. Weiterlesen

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Künftige Museumskooperation Hattingen/Witten: „Der Blind und der Lahme tun sich zusammen“

(red) Mit der Neuorganisation des Fachbereiches Weiterbildung und Kultur der Stadt Hattingen wird der Weg zur Kooperation mit der Stadt Witten eingeschlagen, was die Fraktion der Grünen/ Freien Wähler grundsätzlich begrüßt. Fraktions- Chef Stephan Kietz-Borgwardt: „Dies haben wir durch aktive Begleitung der Beratungen im Rat und durch einen eigenen Vorschlag verdeutlicht. Abgestimmt wurde der Antrag jedoch nicht, da der Verwaltungsbeschluss weitergehend war und eine klare Mehrheit fand.“

H1-Bild: Stadt Hattingen

Kritik von Grüne/FWI findet jetzt jedoch die Vorgehensweise seitens der Bürgermeisterin Dr. Dagmer Goch (SPD). Eigene Recherchen der Fraktion ergaben, dass der Kultursektor von Witten selbst in einem Umstrukturierungsprozess stecke, dessen Resultat unabsehbar sxei. Nach Protesten der Wittener Bürger wurde eine Bürgerwerkstatt eingerichtet, die ein Ergebnis bis 2013 entwickeln soll. „Sparzwänge wirken sich in beiden Städten massiv auf das Kulturangebot aus, so dass die Kooperation von beiden aus der Position der Schwäche heraus gestartet wird“, so der Kommunalpolitiker. Spötter könnten laut Kietz-Borgwardt sagen: Der Blind und der Lahme tun sich zusammen, wobei nicht klar ist, welche Stadt welche Rolle übernimmt.“ Dennoch sei die Kooperation in seinen Augen einen Versuch wert. Weiterlesen

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Landkreistag und Landessportbund verabreden Kooperation: „Hand in Hand für den Sport“

Walter Schneeloch und Dr. Arnim Brux bei der Unterschrift im Schwelmer Kreishaus. h1-Bild: UvK/Ennepe-Ruhr-Kreis

(pen) „Mit dem Ziel, den Sport in den Kreisen als wichtigen Bestandteil der Kreisentwicklung zu fördern, haben viele Kreissportbünde in Nordrhein-Westfalen ´Pakte für den Sport` mit den zuständigen Verwaltungen geschlossen. Quasi als Dach für diese Pakte vor Ort und als Ausgangspunkt für gemeinsame sportpolitische Aktivitäten haben wir uns ebenfalls auf eine Kooperation verständigt.“

Walter Schneeloch, Präsident des Landessportbundes Nordrhein- Westfalen, und Landrat Dr. Arnim Brux, Vizepräsident des Landkreistages Nordrhein- Westfalen und Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport, besiegelten mit ihren Unterschriften jetzt die Vereinbarung im Schwelmer Kreishaus. Sie trägt die Überschrift „Hand in Hand für den Sport“.

Landkreistag und Landesportbund haben ihre Zusammenarbeit im Sport in den letzten Jahren verstärkt. „Dies ist sinnvoll, schließlich ist der Landkreistag der kommunale Spitzenverband der Kreise, in denen immerhin 11 von insgesamt 18 Millionen Einwohnern zu Hause sind. Und der Landesportbund ist als Dachverband Ansprechpartner für 5 Millionen Menschen in 20.000 Sportvereinen“, so Schneeloch und Brux. Weiterlesen

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Gute Nachrichten von der Kommunalaufsicht : Hattingens neue Feuerwache wird „geduldet“

Hattingen/Ruhr. Die Kommunalaufsicht hat den Finanzierungsfahrplan für den Bau der neuen Feuerwache genehmigt. Wie Erster Beigeordneter Dr. Frank Burbulla mitteilt, wurde heute im Rathaus zu Hattingen die Duldung mitgeteilt. Dort tagte die „Finanzkommission“ – eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Bezirksregierung in Arnsberg, der Kreisverwaltung in Schwelm und der Stadtverwaltung aus Hattingen.

„Mit der Entscheidung der Kommunalaufsicht steht das Projekt „Neubau der Rettungs- und Feuerwache“ nun endgültig auf dem Gleis und kann zeitlich und finanziell wie geplant abgewickelt werden“, freut sich der Kämmerer. Auch Bürgermeisterin Dagmar Goch, die die gute Nachricht aus Hattingen auf einer überregionalen Konferenz erreichte, reagierte mit Freude: „Jetzt haben die Feuerwehrleute endlich Gewissheit!“

Noch eine gute Nachricht konnte Erster Beigeordneter Dr. Burbulla in Empfang nehmen. „Für 2011 ist auch die „Investitionspauschale Sport“ genehmigt. Das heißt, die Stadt kann 200 000 Euro für die Sanierung eines Tennenplatzes in die Hand nehmen!“

Wo viel Licht, da auch (etwas) Schatten. Fast alle Investitionsvorhaben der Stadt fanden die Duldung der Kommunalaufsicht, doch einige müssen noch warten. Das betrifft den Bau von Parkplätzen für Reisebusse an der Schulstraße für 39 000 Euro, wie auch den bescheidenen Ausbau von Radwegen mit 10 000 und den Ansatz von ebenfalls 10 000 Euro für Planungskosten zum Stadtumbau Innenstadt.

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Kunstrasenplätze: TUS Blankenstein und Hedefspor fordern jetzt offizielle Finanzierungszusage ein

(red) Hedefspor und TUS Blankenstein bedanken sich bei Politik und Verwaltung, den Weg zur Modernisierung von fünf Fußball- Sportanlagen geöffnet zu haben. Nun seien die Weichen für eine sportliche Grundversorgung auch im Norden und Osten Hattingens gesichert, auch wenn in diesem Kontext noch Detailfragen zu klären sind, so die Vorstände Arif Turan (Hedefspor Hattingen) und Frank Schwedt (TUS Blankenstein) in einer Pressemitteilung.

Die Vorstände beider Vereine haben das Ziel, die Plätze in Winz- Baak und Holthausen in 2011 / 2012 zu Kunstrasenplätzen umzubauen, wobei die Reihenfolge von Sachargumenten bestimmt sein soll, die sich im Projekt durch Beratung der Kommune, von Herstellern und Anlagenbauern ergeben.

Die Vorstände der Vereine Hedefspor und TUS Blankenstein erklären ihre Absicht, umgehend gemeinsam das Gespräch mit der Stadt zu suchen. Beide Vereine hatten bereits mehrfach betont, den zunächst aufgerufenen Eigenanteil von 150.000 Euro bereits in diesem Jahr aufbringen zu können. Auch weil der zunächst zugesagte städtische Anteil nun wohl unter 200.000 Euro liegt, werden die Vereine gemeinsam ihre Plätze planen und Synergien suchen, etwa in den Bereichen Eigenleistung oder Ausschreibung. Weiterlesen

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„Gemeinsam gegen AKW“ mit eigener Internetseite

H1-Bild: Veranstalter

(red) Das Hattinger Bündnis „Gemeinsam gegen Atomkraftwerke“ lädt am Montag, 11. April 2011, wieder um 18 Uhr zur Teilnahme bei der Kundgebung im Krämersdorf vor dem alten Rathaus ein. Wer sich über das Bündnis informieren möchte, kann auf der Internetseite www.gemeinsam-gegen-akw.de fündig werden, die seit einer Woche online ist.

Die Krise hat sich durch die weiteren Nachbeben verschärft und die Menschen in Ostasien und im Rest der Welt sind beängstigt angesichts des Ausmaßes der Verstrahlung. Die chinesische Regierung hat den ersten japanischen Frachter, der zu stark verstrahlt war, vor seinem Zielhafen abgewiesen. Das Bündnis und seine Teilnehmer sehen es daher als Pflicht an, auch gegen die in Deutschland immer noch aktiven Kernkraftwerke zu demonstrieren und dauerhaft für eine sofortige Abschaltung einzutreten. „Das Rechtsmittelverfahren von RWE gegen die Anordnung der vorübergehenden Abschaltung halte ich für unmoralisch und das Vorgehen zeugt von einer Arroganz gegenüber dem Volk, die mich wütend macht. Hier werden Gewinne auf Kosten der gesamten Weltbevölkerung gemacht. Menschenleben scheinen für die Manager und Aktionäre keinen Wert zu haben,“ so Christian Preuß, Mitglied im Koordinierungskreis des Bündnisses.

Bislang haben sich 40 Hattingerinnen und Hattinger als Bündnisunterstützer eingetragen. Das Bündnis plant eine Fahrt nach Gronau zu den bundesweiten Protesten am 25.04.2011 aus Anlass des 25. Jahrestages der Tschernobylkatastrophe, die Teilnahme an der Maikundgebung in Hattingen sowie einen Aktionstag am 07.05.2011.

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Kennzeichen-Comeback: Witten kriegt WIT zurück, doch was wird aus Hattingen und unserem EN-Kreis?

Initiator Thomas Röthig mit Zaungästen bei der Vorstellung des möglichen neuen Kreis- Kennzeichens im Mai 2008. H1-Bild: Archiv LRF/HAT

(LRF) Besitzer alter Autokennzeichen können wieder Hoffnung schöpfen: Die Politik hat die Zeichen der Zeit erkannt und auf Bundesebene die Weichen für die Rückkehr alter Kfz- Schilder gestellt. So könnte Witten künftig wieder statt EN das beliebte WIT im Kennzeichen führen. Allerdings: Hattingen wird kein eigenes Autokennzeichen bekommen – es hatte ja auch nie eins.

Doch die Debatte um die Retro- Schilder bringt die Idee des Hattingers Thomas Röthig wieder ins Gespräch, dem EN- Kreis ein Kennzeichen zu verpassen, in dem die Ruhr vorkommt. Hatte Röthig auf HATTINGEN EINS vor zwei Tagen noch KER ins Gespräch gebracht (seine 2008er Favorit ERK könnte ja bald wieder durch Erkelenz fahren), ist er heute schon wieder einen Schritt weiter: „Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah? Beim Durchforsten der polizeilichen Kennzeichen fiel mir auf, dass im Kennzeichen das K für Kreis nicht vorkommen muss. So bräuchte man eigentlich dem EN nur ein R zuzufügen und fertig ist das neue Kennzeichen für den Ennepe- Ruhr- Kreis ohne Witten: ENR. Damit können die Einen ihr EN behalten und die Ruhrpatrioten bekämen endlich ihr R dazu.“ Und: Das Kennzeichen ENR wäre auch noch frei!

„Da kann man nur die Daumen drücken“, kommentiert unser Leser Klaus Hesper, während Wolfgang Wevelsiep der Diskussion nichts abgewinnen kann: „Was die neuen alten Kennzeichen angeht wie WAT und WIT ist es ok. Besonders die Wattenscheider hängen ja an ihrem WAT. Das Gleiche gilt auch für den Kreis Recklinghausen und einige Städte, die früher kreisfrei waren. Aber gleich ein neues Kennzeichen für den EN- Kreis? Das muß doch nicht sein. Ich meine, immer schön auf dem Teppich bleiben, es gibt wichtigere Dinge, die angefasst werden sollten.“ HAT1.de- Leser „Bloggbasta“ hält dagegen: „Neues Kennzeichen? Jawoll, dieses ENtenhausen oder Europas Nieten war doch voll peinlich! Los, her damit! Mach ich mir sofort ans Auto.“

Doch HATTINGEN EINS- Leserin Eva Maria Tilgner denkt bei neuen Kennzeichen nicht an den Kreis, sondern an die Stadt: „Als relative Neubürgerin von Hattingen war ich sehr überrascht zu erfahren, das Hattingen schon über 600 Jahre Hansestadt ist. Da könnte man doch auf die Idee kommen, ein entsprechendes Pendant zu den KFZ- Kennzeichen der anderen Hansestädten wie Hamburg, Bremen, Lübeck etc. auch für Hattingen einzuführen: Hansestadt Hattingen: z.B. HHA.“ Und HATTINGEN EINS- Leser „Mueslisan“ kommentiert: „Wie wär’s den mit HAT für die beste Altstadt im Revier“

Was meinen Sie? Schreiben Sie uns Ihren Vorschlag für ein neues Kreis-Kennzeichen – als E-Mail an mail@hattingen-eins.de, als Kommentar zu diesem Artikel oder auf der Facebook-Seite Ich-bin-für-die-Ruhr-im-Autokennzeichen.

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Abpfiff bei der Diskussion um Kunstrasen

Hattingen/Ruhr. Die Entscheidung über Kunstrasenplätze ist gefallen. Jetzt sind fünf Plätze im Spiel und die Vereine müssen am Ball bleiben. Nach erneuter, intensiver Diskussion über das sportliche Thema, hat der Rat am Donnerstag, den 7. April 2011 eine Entscheidung getroffen. Kurz gefasst: Wer zuerst das Geld zusammen bekommt, saniert zuerst in Kunstrasen.

Die Abstimmung orientierte sich schließlich an dem gemeinsamen Antrag von SPD- und FDP-Fraktion. Darin ist festgelegt, dass nun der Sanierungsbedarf von fünf Tennenplätzen anerkannt wird. Bislang standen drei Plätze Marxstraße (Welper), Wildhagen (Mitte), Kohlenstraße (Niederbonsfeld) auf der Liste. Nun sollen noch In der Behrenbeck (Holthausen) und Mundscheidstraße (Winz-Baak) hinzukommen.

Ziel ist nach Angaben der Verwaltung nun, ab 2011 alle fünf Plätze zu sanieren. Die Stadt soll abhängig von der Spielfeldgröße für die Sanierung der Tenneplätze zwischen 170.000 und 210.000 Euro bereitstellen. Die Mehrkosten für Kunstrasenplätze sollen die Vereine in voller Höhe tragen. An den Standorten Marxstraße und Wildhagen soll die hohe Schulnutzung berücksichtigt werden. Vereine, die dort Kunstrasenplätze schaffen möchten, erhalten daher einen Zuschuss von 25.000 Euro.

Auch über die Reihenfolge der Sanierung beschloss der Rat. Marxstraße, Wildhagen und Kohlenstraße haben Vorrang, aber: „Eine Verschiebung der Priorität ist möglich, wenn die Vereine der Plätze ‚In der Behrenbeck‘ oder ‚Munscheidstraße‘ die Finanzierung der Mehrkosten eines Kunstrasenplatzes eher realisieren können“, heißt es im beschlossenen Antrag.

Da die Stadt Hattingen keinen genehmigten Haushalt hat, muss die Bezirksregierung Grünes Licht geben. Mit der Sanierung soll dann in diesem Jahr begonnen werden.

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SPD: Bovermann referiert über Landespolitik

(red) Am Freitag, 8.April 2011 findet die Jahrehauptversammlung des SPD OV Hattingen- Mitte statt. Beginn ist um 18 Uhr im Vereinsheim des TuS Hattingen am Wildhagen. Neben dem Rechenschaftsbericht des Vorstandes und dem Kassenbericht des Kassierers finden auch einige Nachwahlen statt. Ein Highlight aber wird der Gast des Abends sein: der heimische Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Rainer Bovermann referiert über die aktuelle Politik aus dem Düsseldorfer Landtag. Die Zuhörer wird vor allem die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen interessieren.

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SU fragt nach Bedeutung des Menschen im Alter

(red) Auch in diesem Jahr lädt der Landesvorsitzende der Senioren Union, Leonhard Kuckart, zum traditionellen „Martfelder Schlossgespräch“ ein, das am kommenden Sonntag, 10. April 2011, um 11.00 Uhr in Haus Martfeld, Freiherr-von-Hövel-Weg in Schwelm, stattfindet.

Als Gastredner hat der ehemalige CDU- Landtagsabgeordnete für den Ennepe-Ruhr-Kreis Prof. Dr. med. Hans Georg Nehen vom Geriatrie Zentrum „Haus Berge“ im Essener Elisabeth Krankenhaus gewinnen können. Der Mediziner, u.a. Vorsitzender des Bundesverbandes Gedächtnistraining, widmet sich dem Thema „Was bedeutet der Mensch im Alter“. Nicht nur für Seniorinnen und Senioren also ein spannendes Thema, das den Weg in die „gute Stube“ Schwelms lohnt.

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Donnerstag im Rat: SPD-Fraktion spricht sich für Bürgerbeteiligung bei Haushaltkonsolidierung aus

(red) Für ein mehr an Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsberatung wird sich die SPD- Fraktion in der kommenden Stadtverordneten- Versammlung am morgigen Donnerstag, 7. April 2011, aussprechen. Hier solle, so Fraktionschef Achim Paas, festgelegt werden, ob das Beratungsangebot der Bezirksregierung angenommen wird, mit dem ein genehmigtes Haushaltsicherungskonzept wieder in greifbare Nähe rücken kann.

Paas. H1-Bild: SPD

Für die SPD sei klar, dass dies nicht ohne weitere Einschnitte für die kommunalen Leistungen für die Bürger gehen könne. „Wann, wenn nicht jetzt“, sagt Achim Paas, und weiter: „Das Thema Bürgerhaushalt haben wir bereits vor zwei Jahren in den Ratsgremien diskutiert. Bisher sind wir aber immer gescheitert. Jetzt aber ist der späteste Zeitpunkt, wenn ich das Ziel Bürgerstadt weiter im Blick haben will, die Bürger aktiv einzubinden.“

Nach Vorstellung der Hattinger Sozialdemokraten stehe an erster Stelle die Information der Bürger, so die SPD in einem entsprechenden Antrag. Hier, so Paas, könne man sich ein oder zwei Veranstaltungen vorstellen, bei denen die Verwaltung zuvor erarbeitete Konsolidierungsvorschläge vorstellt und mit Interessierten diskutiert. Dann sollte den Bürgern eine Plattform geschaffen werden, eigene Einsparvorschläge zu unterbreiten. Hier ließe sich ohne großen Aufwand eine Internet-basierte Lösung finden so die SPD.

Schließlich müssten Bürgerinnen und Bürger gemachte Vorschläge einer Bewertung unterziehen können. Auch dies sei ohne großen Aufwand mit dem Internet organisierbar. Für falsch hält die SPD die Auffassung des Kämmerers Dr. Frank Burbulla (CDU), der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Vorschläge der SPD für wenig Erfolg versprechend hielt, da Bürger Einsparungen in dem direkten Lebensumfeld ablehnten. „Wir müssen,“ so Achim Paas abschließend, „auch unpopulären Vorschläge vermitteln. Das geht aber nur, wenn Bürger direkt in den Prozess mit einbezogen werden. Letztlich muss immer auf die Alternativen hingewiesen werden, falls konkrete Einsparvorschläge nicht umgesetzt werden“.

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Neues Altstadtlicht bringt Anwohner und Wirte auf die Barrikaden: Sind neue Lampen Stimmungskiller?

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(LRF) Ist dieses Beleuchtung noch Kunst? Die ersten Anwohner und Wirte am Untermarkt sind sauer und sagen „Nein“, denn: Die neuen Altstadtlampen sind ihnen zu hell, leuchten in Wohnungen und Kneipen und entpuppen sich nur wenige Tage nach ihrer Installation schon als Stimmungskiller.

Dabei war der Austausch der matten weißen Kugellampen gegen Schinkelleuchten gut gemeint – und teuer geplant: 12.000 Euro kostete der vom Kulturausschuss abgesegnete Masterplan Licht des Berliner Planungsbüro LichtVision, der den Lampen- Tausch in der Altstadt vorsieht, weitere 25.000 Euro die Leuchten samt Mast für Untermarkt und Krämersdorf*.

Das aktuelle Problem auf dem Untermarkt (Fotos: Klaus Hesper/Hattingen): die historischen Aufsatzleuchte Marke Selux Corona SX 510 (leuchten auch vor dem Brandenburger Tor in Berlin) sind optisch zwar schön, doch sie leuchten nach Meinung erster Kritiker noch viel zu hell. Walter Ollenik, bei der Stadtverwaltung auch für die Bereiche Stadtkultur und Denkmalpflege zuständig: „Grundsätzlich ist gegen einen helleren Platz ja nichts einzuwenden. Und bei der Gastronomie werden wir kurzfristig einen Spiegel in die Leuchte einsetzen, der das Licht anders verteilt. Sollte das nicht reichen, werden wir noch einmal zusammen weitere Maßnahmen besprechen.“

Für den Krämersdorf- Platz hat Ollenik mittelfristig geplant, die dort heute noch mittig stehenden Bäume fällen zu lassen. „Wir werden die Schinkelleuchten am Krämersdorf außen um den Platz herum stellen. Dann können wir ebenso wie auf dem Untermarkt zwischen den Lampen einzelne, kleinere Bäume pflanzen“, so Ollenik gegenüber HATTINGEN EINS. Diese Maßnahme sichere auch eine bessere Nutzung des Platzes zum Beispiel beim Altstadtfest. Weiterlesen

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FDP Ennepe Ruhr: Nachwahl im Kreisvorstand und einstimmiger Beschluss eines Dringlichkeitsantrages

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(red) Am letzten Freitag trafen sich die Kreisliberalen zu Ihrem ordentlichem Kreisparteitag in Herdecke. Auf der Tagesordnung stand neben der Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes und prominenter Grußworte auch der Beschluss eines Dringlichkeitsantrages zur aktuellen politischen Lage der Partei. Eingeleitet wurde der Parteitag durch ein Grußwort der Herdecker Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster, die bei der Kommunalwahl von einem schwarz-gelb-grünen Bündniss unterstützt wurde. Auch Prominente aus Landes- und Bundespolitik kamen nach Herdecke in den Zweibrücker Hof zum Parteitag.

So berichtete die FDP Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Landtages, Angela Freimuth, von der aktuellen politischen Lage aus Düsseldorf. Freimuth zur rot- grünen Regierungsbilanz: „Die Landespolitik ist geprägt von Rekordschulden und Schulexperimenten. Erst ein Gericht musste einschreiten, um die verantwortungslose Verschuldungspolitik zu stoppen. Und die Schulexperimente sind an der Akzeptanz der Eltern gescheitert, wie es sich eindrucksvoll in Sprockhövel gezeigt hat.“ Weiterlesen

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Sprockhöveler im liberalen Landesschiedsgericht

(red) Auf dem heutigen Landeskongress der Jungen Liberalen NRW ist Ronald Mayer aus Sprockhövel in das Landesschiedsgericht des Jugendverbandes der FDP wiedergewählt worden. Von den sechs gewählten Mitgliedern des Landesschiedsgerichts erhielt Mayer als einziger keinerlei Enthaltungen oder Nein- Stimmen.

Seit nunmehr zwei Jahren gehört Mayer Schlichtungsorgan der Jungen Liberalen (JuLis) an. Als Rechtsanwalt erfüllt Mayer die Voraussetzung der Befähigung zum Richteramt. Wegen der Neutralität darf zusätzlich kein anderes Amt innerhalb der Jungen Liberalen ausübt werden. Die Funktionen innerhalb der FDP sind davon nicht betroffen. Weiterlesen

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Zitat des Tages: Hände, Herz, Hirn und Geld

„Wie bereits mehrfach erwähnt, hat der TUS Blankenstein die umgehende Bereitstellung des Eigenanteils in Höhe von 150.000 Euro beschlossen. Noch ist eine Umsetzung in 2011 machbar, sofern das Verfahren auch seitens der Verwaltung voran getrieben wird. Hingegen empfehlen wir, keine Gedanken mehr auf einen etwaigen Umzug des TUS Blankenstein nach Welper zu verfolgen. Blankenstein lastet heute seinen Platz alleine komplett aus, weicht teilweise bereits mit einzelnen Trainingseinheiten auf andere Plätze aus. In Holthausen funktioniert der Fußball im Verein, deshalb ist es ja auch richtig, dort jetzt zu beginnen. Holthausen ist bereit mit Händen, Herz, Hirn und Geld.“

Vereinssprecher Robert Laube in einer Stellungnahme des TUS Blankenstein zur Kunstrasen- Debatte

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