Kommunalpolitik

Neuwahlen des Hattinger Jugendparlamentes

Hattingen/Ruhr. Nach zweijähriger Amtszeit finden satzungsgemäß nach den Zwischenzeugnissen im Februar/März die Neuwahlen des Hattinger Jugendparlamentes an den weiterführenden Schulen Hattingens statt. Das Hattinger Jugendparlament ist die offizielle Jugendvertretung der Stadt Hattingen. Es setzt sich aus in Hattingen wohnhaften Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren zusammen, die sich aktiv ins politische Geschehen einbringen und sich für die Interssen von Hattinger Kindern und Jugendlichen einsetzen wollen.

Bei regelmäßigen Aktionstreffen planen die gewählten Vertreterinnen und Vertreter verschiedenartige Veranstaltungen, Spiel- und Freizeitflächen und Projekte, die das Leben für den Nachwuchs in Hattingen attraktiver machen. Bei den offiziellen Sitzungen im Hattinger Rathaus wird das Jugendparlament von der Bürgermeisterin, der Jugenddezernentin, der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses sowie dem Leiter des Fachbereiches für Jugend, Schule und Sport beraten. Mit den dort gefassten Beschlüssen werden die Themen der Jugendlichen auf den politischen Weg gebracht und auf die Tagesordnungen der jeweiligen Fachausschüsse der erwachsenen Politikerinnen und Politiker gesetzt. Weiterlesen

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Bundestag lädt junge „Medienmacher“ ein

(red) Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum achten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

„Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken“, erläutert die SPD- Bundestagsabgeordnete Christel Humme und lädt junge „Medienmacher“ aus Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis ein, sich um eine Teilnahme zu bewerben. „Bürger, Parlament, Medien – Partizipation zwischen Facebook und Parteibuch“ ist der Titel des Workshops in diesem Jahr. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit der Frage auseinandersetzen, wie politische Teilhabe im 21. Jahrhundert aussieht oder aussehen könnte, welche Bedeutung dem Parlament zukommt und welche Rolle dabei das Internet spielt.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder einem Video-/Audiobeitrag. Alle Informationen gibt es auf www.jugendpresse.de/bundestag. „Allerdings ist Eile geboten“, mahnt Christel Humme: „Bewerbungsschluss ist der 29. Januar.“

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Vorbereitung des Internationalen Frauentags

(red) Der Kreisverband Ennepe-Ruhr der MLPD veranstaltet in den nächsten Wochen drei Lesungs- Veranstaltungen zur Streitschrift „Neue Perspektiven für die Befreiung der Frau“ von Stefan Engel und Monika Gärtner-Engel. Die erste Lesung findet am 1. Februar 2011 in Witten in der Gaststätte „Goal“ (Westfalenstrasse) zum Thema statt: „Warum wird die Masse der Frauen doppelt ausgebeutet und unterdrückt?“ Die Themen der zwei weiteren Abende im Februar und März sind: „Warum bezeichnen MLPD und ICOR den 8. März als internationalen Kampftag zur Befreiung der Frau?“ und „Warum ist der Sozialismus die Grundlage für die Befreiung der Frau?“ Die Lesungen behandeln Text- Auszüge der Streitschrift in einer kurzen Einleitung und einer Diskussion.

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Grüne: Landesregierung ist handlungsfähig

(red) Das NRW- Verfassungsgericht hat mit einer einstweiligen Anordnung am gestrigen Dienstag, 18. januar 2011, verfügt, dass die Landesregierung keine weiteren Kredite auf Basis des Nachtragshaushaltes aufnehmen darf. Zudem muss der Abschluss der Kassenbücher des Jahres 2010 bis zur für März erwarteten Entscheidung in der Hauptsache warten.

Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus dem Ennepe- Ruhr- Kreis, sieht die einstweilige Anordnung des Landesverfassungsgerichts in Münster gelassen. „Das Gericht hat mitnichten den Nachtragshaushalt gestoppt, wie uns mancher Einäugiger glauben machen möchte. Wer richtig hinsieht, merkt, dass die Landesregierung eben nur keine neuen Kredite aufnehmen darf, ansonsten aber den Haushaltsvollzug fortsetzen kann“, so die Wittenerin in einer Pressemitteilung. Dem Antrag von CDU und FDP, die beschlossenen zusätzlichen Maßnahmen zurückzunehmen bzw. nicht durchzuführen, folgt das Gericht ausdrücklich nicht.

Irmingard Schewe- Gerigk
, Sprecherin der Grünen im Ennepe- Ruhr- Kreis, ergänzt: „Wenn die Damen und Herren von CDU und FDP nicht so ein unglaubliches Kurzzeitgedächtnis hätten, würde ihnen auffallen, dass sie sich über die schlechte Arbeit ihrer eigenen Parteien beim Verfassungsgericht in Münster beschweren.“ Denn der jetzigen Rot-Grünen Landesregierung sei gar nichts anderes übrig geblieben als das Geld in die Hand zu nehmen, um die Fehler der Vorgängerregierung auszugleichen. „Wir können froh sein, dass die Landesregierung unter Frau Kraft und Frau Löhrmann mit der Anpassung der Gesetzeslage den Kommunen wieder etwas Spielraum verschafft haben. Sonst wäre es auch bei uns im EN-Kreis mehr als eng geworden“, sagte die Herdeckerin.

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NRW-Behindertenbeauftragter Gast im EN-Kreis

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(red) Zu einem Besuch im Ennepe- Ruhr- Kreis traf sich in dieser Woche der Beauftragte des Landes NRW für Menschen mit Behinderung, Norbert Killewald, mit den drei SPD- Landtagsabgeordneten der Region.

Gemeinsam trafen sich die Politiker zunächst in Gevelsberg mit Schulleiterinnen und Schulleitern, um über das Thema Inklusion zu diskutieren. Inklusion bedeutet Einbeziehung oder Dazugehörigkeit, in der Bildungspolitik soll es das Ziel sein, behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam zu unterrichten und in ihrer Vielfältigkeit zu fördern. Hierfür machen sich auch die heimischen Abgeordneten stark. In Hattingen war nachmittags das Tom Mutters Haus der Lebenshilfe Hattingen an der Hackstückstraße das Ziel. Hier ging es speziell um den Personenkreis die aus Alters-, bzw. Gesundheitsgründen nicht mehr berufstätig sind und einer ganztägigen Betreuung bedürfen. Das Projekt „Tagestrukturierende Maßnahmen für Menschen mit geistiger Behinderung“ wird im Tom-Mutters-Haus in extra dafür geschaffenen Räumlichkeiten verwirklicht. Weiterlesen

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EN-FDP begrüßt Entscheidung der Verfassungsrichter

(red) Das Landesverfassungsgericht Münster hat per einstweiliger Anordnung den Nachtragshaushalt 2010 in Nordrhein- Westfalen gestoppt. Dazu Michael Schwunk, Chef der EN-FDP: „Wir begrüßen im Interesse der Generationengerechtigkeit die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, den Haushalt der Landesregierung zu stoppen.“ Damit habe erstmals ein Gericht per einstweiliger Anordnung, den Haushalt einer Landesregierung außer Vollzug gesetzt.

Schwunk weiter: „ Es ist der Klage von FDP und CDU zu verdanken, dass erstmals ein eindeutiges Signal gegen verantwortungslose Verschuldungspolitik gesetzt wurde.“ Hiervon werde auch der Ennepe- Ruhr- Kreis profitieren.“ Das Land NRW sei nun aufgefordert, der Bundespolitik zu folgen und einen Sparhaushalt vorzulegen. Wünschenswert wäre es, so die Kreis-Liberalen in einer Presseaussendung, wenn im Parlament eine große Mehrheit für einen Konsolidierungshaushalt und einen Schuldenabbau bei Investitionen zum Beispiel in Bildung und Qualifikation zustande komme. „Wir tragen die Verantwortung, auch nachfolgenden Generationen die Gestaltungsspielräume zu erhalten. Hierzu sind alle Fraktionen im Nordrhein- Westfälischen Landtag aufgefordert. Die FDP wird und will an diesem Ziel konstruktiv mitwirken, auch mit der derzeitigen Landesregierung von Rot und Grün“, so der Kreispolitiker abschließend.

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Bogestra und VER beim Senioren-Forum

(red) Probleme und Schwierigkeiten mit dem öffentlichen Nahverkehr können auf der nächsten Sitzung des Senioren-Forums eingebracht werden. Vertreter der Bogestra und des für den Ennepe- Ruhr-K reis zuständigen VER werden Rede und Antwort stehen. Es können Fragen der Linienführung und der Ausstattung und Haltestellen der Busse und Straßenbahn angesprochen werden. Die Sitzung des Senioren-Forums findet am Mittwoch, 19. januar 201, um 15 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses statt. Das Senioren-Forum der Stadt ist eine allen Bürgern offen stehende Plattform, die vorrangig die soziale Lage älterer Bürger im Visier hat. Insofern können jedes Mal auch andere Problematiken in der Sitzung zur Sprache gebracht werden. Die angesprochenen Themen werden der Stadtverwaltung zur Stellungnahme zugeleitet.

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Grüne wollen Büchereien langfristig sichern

(red) Auf ihrer ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr legten Bündnis 90/Die GRÜNEN in Sprockhövel die Themen Finanzpolitik und Klimaschutz als Schwerpunkte für 2011 fest. Mit Sparmaßnahmen soll eSprockhövel möglichst schnell wieder handlungsfähig werden. Die GRÜNEN wollen dabei den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern suchen, um neue Sparideen einzuholen. „Wichtig ist uns aber auch die politische Steuerung“, betont Fraktionsvorsitzende Britta Altenhein. „Dazu brauchen wir dringend die Jahresabschlüsse 2007 bis 2010 und die Verabredung von Zielen und Kennzahlen, denn die politische Steuerung ist uns sehr wichtig.“

Im Bemühen um Klimaschutz wollen die GRÜNEN erreichen, dass endlich städtische Dächer für Photovoltaik- Anlagen zur Verfügung gestellt werden. Weiter drängen sie auf die Vorlage eines Energieberichts, um den Verbrauch der städtischen Gebäude transparent zu machen und Energiesparmaßnahmen priorisieren und verstärken zu können. Die auslaufenden Konzessionsverträge für Strom und Gas sollen genutzt werden zur Förderung regenerativer Energien, so Britta Altenhein.

Außerdem möchten die GRÜNEN die Gemeinschaftsschule gut an den Start bringen und sich dafür einsetzen, dass das Angebot der Stadtbücherei mit der neuen Personallösung und den beiden Standorten langfristig gesichert wird. Für den Ortsverband der Partei soll Verbraucherinformation in 2011 ein wichtiges Thema werden. „Der aktuelle Dioxin- Skandal verdeutlicht einmal mehr die Notwendigkeit von Verbraucheraufklärung und regionalen Einkauf,“ so Sprecher Thomas Schmitz.

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Behinderten-Beauftragter des Landes zu Gast

(red) Am morgigen Montag, 17. Januar 2011, wir der Beauftragte der NRW- Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung, Norbert Killewald, den Ennepe- Ruhr- Kreis besuchen. Gemeinsam mit dem heimischen SPD- Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Rainer Bovermann wird der Parlamentarier um 15.30 Uhr dabei auch das Tom- Mutters- Haus der Lebenshilfe an der Hackstückstraße besuchen. Dort soll es neben einer Besichtigung der Räumlichkeiten auch eine Gesprächsrunde mit Mitarbeitern und Bewohnern geben.

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Wittener Grüne begrüßen Front gegen Rechts

(red) Die Wittener Grünen begrüßen die Teilnahme der Stadt am Bundesprogramm „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat beschlossen, der Stadt Witten 100.000 Euro zu Entwicklung und Umsetzung eines Lokalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus zur Verfügung zu stellen.

Hierzu erklärt Ratsmitglied Ingmar Wichert: „In Witten besteht dringender Handlungsbedarf. Es existieren aber mit dem Wittener Bündnis gegen Rechts bereits gute Strukturen. Gemeinsam mit der Stadt gilt es jetzt die Arbeit für Demokratie zu intensivieren. Die Bundesmittel sind in Witten gut investiert.“

Verena Schäffer, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag Nordrhein- Westfalen, ergänzt: „Das Ruhrgebiet ist seit Jahren ein regionaler Schwerpunkt rechtsextremer Aktivitäten in Nordrhein- Westfalen. Insbesondere im Großraum Dortmund ist eine zunehmend gewaltbereite Neonazi- Szene aktiv, deren Kontakte auch nach Witten reichen. Deshalb ist es richtig, dass Witten in das Bundesprogramm aufgenommen wurde und diesen rechtsextremen Bestrebungen entgegenwirkt.“

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Landrat: „Kritik der SIHK von Informationsdefiziten geprägt“

(pen) „Es ist schon erstaunlich, mit welchen Aussagen sich eine Institution, deren Einnahmen aus Zwangsmitgliedschaften von Unternehmen stammen, darüber auslässt, wie wir als Kreis unsere Umlage gestalten.“ Mit Blick auf die Äußerungen der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer (SIHK) zur geplanten Höhe der Kreisumlage zeigt sich Landrat Dr. Arnim Brux stark verwundert. Gleichzeitig ist er irritiert und verärgert. „Ich habe kein Verständnis dafür, dass sich die SIHK von außen in das grundsätzlich gute und kooperative Verhältnis zwischen dem Kreis und seinen Städten einmischt. Wir brauchen keine Tipps von außen. Dies gilt umso mehr, wenn die Ratschläge der vermeintlichen Ratgeber von fehlendem Hintergrundwissen und Informationsdefiziten geprägt sind.“

Brux tritt dem von der SIHK erweckten Eindruck, dass der Hebesatz von Kreisverwaltung und -politik willkürlich festgelegt werde, entschieden entgegen. „Die Städte zahlen an den Kreis, weil wir für sie Leistungen und Ausgaben übernehmen. Dazu zählen beispielsweise die Tätigkeiten des Straßenverkehrsamtes, des Ausländeramtes oder im Sozial- und Gesundheitsbereich. Wir zahlen die Unterkunft für Langzeitarbeitslose, die Grundsicherung für Ältere, die Hilfe zur Pflege und über die Abgabe an den Landschaftsverband die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderungen. Die dabei zu verzeichnenden steigenden Belastungen werden vom Kreis für die Städte getragen und mit der Kreisumlage auf alle verteilt“, unterstreicht der Landrat. Weiterlesen

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Brauksiepe: Jugendmedienworkshop im Bundestag

(red) Der Deutsche Bundestag, die Bundeszentrale für politische Bildung und die Jugendpresse Deutschland e. V. veranstalten vom 21. bis 25. März 2011 zum achten Mal den Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag. Das teilt der heimische CDU- Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe, mit.

„Bürger, Parlament, Medien – Partizipation zwischen Facebook und Parteibuch“ – das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit der Frage auseinandersetzen, wie politische Teilhabe im 21. Jahrhundert aussieht oder aussehen könnte, welche Rolle dabei das Internet spielt, und sie werden die Themen aus ihrer Perspektive hinterfragen. Weiterlesen

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MIT-EN: Dr. Hans-Joachim Lauber im Amt bestätigt

V.l.n.r.: Dr. Ralf Brauksiepe MdB, Oliver Flüshöh, Kevin Rübenstahl, Dr. Klaus Befelein, Prof. Dr. Klemens Störtkuhl, Dr. Hans-Joachim Lauber, Dr. Michael Ostermann. H1-Bild: Partei

(red) Dr. Hans-Joachim Lauber wurde am gestrigen Mittwoch, 12. Januar 2011,  auf der Jahreshauptversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Ennepe-Ruhr-Kreis, MIT-EN, im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt. In einer der „guten Stuben“ Wittens, dem Hotel-Restaurant „Haus Hohenstein“, erhielt der Orthopäde aus Sprockhövel bei nur einer Gegenstimme ein Traumergebnis.

In seinem Rechenschaftsbericht konnte Dr. Lauber zuvor deutlich machen, dass die MIT-EN unter seiner Führung zu einem kompetenten politischen Ansprechpartner  des Mittelstandes im Ennepe-Ruhr-Kreis geworden ist, der der heimischen Wirtschaft unter anderem eine Zusammenarbeit mit der Ruhr-Universität Bochum anbietet. Für diese setzt sich verantwortlich der wiedergewählte stellvertretende MIT-Kreisvorsitzende Prof. Dr.  Klemens Störtkuhl ein. Die weiteren Stellvertreter sind Dr. Michael Ostermann aus Gevelsberg und der Schwelmer Oliver Flüshöh.

Die Schriftführung liegt in den nächsten zwei Jahren in den Händen von Dr. Klaus Befelein aus Sprockhövel. Sein Stellvertreter ist der Wittener Kevin Rübenstahl. Wiedergewählt zum Schatzmeister der MIT-EN wurde der Sprockhöveler Steuerberater Arnd Schulte-Umberg.  Unterstützt wird er von Karin Dunker aus Hattingen. Komplettiert wird der neue Vorstand durch 9 Beisitzerinnen und Beisitzer: Michael Höfmann (Herdecke), Klaus Machholz (Sprockhövel), Andreas Nicolai (Hattingen), Simon Nowack (Witten), zugleich Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU im Ennepe- Ruhr- Kreis, Meinolf Ricken (Hattingen), Torsten Schulte (Sprockhövel), dem CDU- Kreisschatzmeister Carl-August Thomashoff (Herdecke), Jürgen Vens (Gevelsberg) und Katharina Venschott-Lauber (Sprockhövel).

Gast des Abends war CDU-EN-Chef Dr. Ralf Brauksiepe. Der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales machte in seiner Rede deutlich, dass gerade der Mittelstand Motor des Aufschwungs und des deutschen „Jobwunders“ nach der Wirtschaftskrise war. Auch die wirtschaftliche Zukunft werde Deutschland nur mit einem starken Mittelstand meistern, sagte Dr. Brauksiepe. Er dankte dem neuen, alten Vorsitzenden für die geleistete Arbeit und wünschte dem neuen Vorstand weiterhin viel Erfolg bei der Arbeit.

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Neujahrsempfang der Liberalen im EN-Kreis

(red) Am kommenden Sonntag, 16. Januar 2011 lädt der Kreisverband der FDP im Ennepe- Ruhr- Kreis  zu dem Neujahrsempfang 2011. Auch Gäste sind herzlich willkommen.

Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Haus Friedrichsbad in Schwelm. Kreisvorsitzender Michael Schwunk kann hierzu zwei Bundestagsabgeordnete der FDP begrüßen. Neben eines Grußwortes des arbeitsmarktpoltischen Sprechers der FDP Johannes Vogel, wird der Haushalts-und Finanzpolitiker  Otto Fricke zu dem Thema „Sparhaushalt – eine Frage der Generationengerechtigkeit“ sprechen.

 

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Stadtarchiv: Umzug ins Rauendahl wahrscheinlich/ Heute Ortstermin in leerfallender Grundschule

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(LRF) Seit Februar 2009 wissen Hattinger Stadtverwaltung und Personalrat verlässlich, dass der dem Jahr 2005 bekannte Schimmel (siehe Fotostrecke der Stadt Hattingen) auf Beständen im Keller des Stadtarchives in Welper eine Gefährdung für Mitarbeiter und Archivnutzer darstellt. Bereits im Dezember 2009 schlug Stadtarchiv Thomas Weiß im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Alarm: „Die Vernichtung von unersetzbarem Hattinger Kulturgut droht.“ Nach über einem Jahr kommt nun wieder Bewegung in die Umzugsdiskussion.

HATTINGEN EINS hatte es -> hier berichtet: Wegen akutem Schimmelbefall und Platzproblemen ist das Archiv der Stadt Hattingen auf der Suche nach neuen Räumen. Der erste Vorschlag der Verwaltung für ein Quartier auf Zeit vor: Räume im ehemaligen Thyssen- Verwaltungsgebäude an der Hüttenstraße 45. Durch die öffentliche Diskussion aufmerksam geworden, bot der Hattinger Immobilien- Makler Lothar G. Stalter der Stadt einen alternativen Standort angeboten: den Hochbunker Nummer 2 auf dem ehemaligen Hüttengelände. Der Charme des „SatKom-Bunkers: Dort könnte das gesamte Archiv an einem Strandort und auf Dauer untergebracht werden.

Für die nächste Bauausschussitzung am 22. Februar 2011 wird die Verwaltung nun wahrscheinlich eine weitere Alternative vorstellen, die bereits in der Diskussion war: die Grundschule im Rauendahl. Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte der Schulausschuss einstimmig beschlossen, die Schulen zu schließen, falls bis zum 15. November nicht mindestens 18 Anmeldungen vorliegen. Am heutigen Mittwoch, 12. Januar 2011, gibt es dort zunächst einen Ortstermin, um die Eignung des Gebäudes abschließend zu beurteilen. Verwaltungs- Sprecher Thomas Griesohn- Pflieger gegenüber diesem Blog: „Momentan läuft alles auf die Nutzung der sonst leerfallenden Schule hinaus.“

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Tipp des Tages: Rahmenplan Niederwenigern

(red) Am heutigen Dienstag, 11. Januar 2011, steht um 19.30 Uh bei der CDU Niederwenigern der städtischer Rahmenplan Niederwenigern im Forkus einer öffentlichen Partei- Veranstaltung in der Gaststätte „Alter Gasthof“ (Essener Straße 39). Einen Rück- und Ausblick auch auf die Planung im Einzelhandelsbereich wird Hattingens Baudirektor Gerhard Rohde geben.

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Städtischer Rahmenplan Niederwenigern im Fokus

(red) Am kommenden Dienstag, 11. Januar 2011, steht um 19.30 Uh bei der CDU Niederwenigern der städtischer Rahmenplan Niederwenigern im Forkus einer öffentlichen Partei- Veranstaltung in der Gaststätte „Alter Gasthof“ (Essener Straße 39). Einen Rück- und Ausblick auch auf die Planung im Einzelhandelsbereich wird Hattingens Baudirektor Gerhard Rohde geben.

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Schewe-Gerigk vertraut Bauern aus dem EN-Kreis

(red) Der Skandal um mit Dioxin vergiftetes Hühnerfutter zieht weiter Kreise. Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus dem Ennepe- Ruhr- Kreis, sieht in dem 10- Punkte- Plan der rot- grünen Landesregierung einen wichtigen Schritt zum Schutze von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Dieser werde aber auch die Hersteller im Ennepe- Ruhr- Kreis unterstützen.

„Wir müssen mehr Anreize für den Ökolandbau setzen und die Kontrollen verstärken“, sagte die Wittenerin, „sonst haben wir über kurz oder lang ein anderes, aber ähnliches Problem vor der Tür.“ Zudem müssten die Länder auf Bundesebene besser zusammen arbeiten, um den hinlänglich bekannten Fett- Panschern das Handwerk zu legen. Schäffer ergänzte ausserdem, dass „die jetzt vom grünen Landwirtschaftsminister veröffentlichten Eiern- Stempelnummern auch den Verbrauchern und Händlern bei uns im EN- Kreis helfen, keine ‚faulen‘ Eier zu nehmen.“

Irmingard Schewe- Gerigk, Sprecherin der Grünen im EN- Kreis, sieht auch die Verbraucherinnen und Verbraucher in der Pflicht. „Jeder muss selber entscheiden, wo und was er einkauft. Immer wieder auftretende Skandale wie der jetzige zeigen, dass der Preis eben nicht das alleinige Kaufkriterium sein darf. Herkunft und Qualität sind mindestens genauso wichtig“, sagte die Herdeckerin. Mit Dioxin verseuchte Lebensmittel könnten auch über Fertiggerichte in die Töpfe der Menschen gelangen.

„Wer Bio-Produkte kauft, ist dieses Mal auf der sicheren Seite“, sagte Schewe- Gerigk. Bisher seien glücklicherweise keine Höfe und Hersteller zwischen Hattingen und Schwelm betroffen. „Ich gehe davon aus, dass sich die Produzenten von Geflügel und Eiern bei uns im EN-Kreis nicht in die Hände zweifelhafter Futterhersteller begeben und gepanschtes Futter verfüttert haben“, sagte die Herdeckerin. Das spräche für das Verantwortungsbewußtsein der hiesigen Hersteller. Schließlich haben Reste aus der Diesel- Produktion nichts im Tierfutter zu suchen. „Denn wer möchte schon Altöl in der Butter haben?“, so Schewe-Gerigk weiter.

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Winterdienst, Müllabfuhr und Tannebaumabholung – da steht der Kampf gegen Straßenkaries hinten an

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(LRF) Lange haben glatte Straßen nur für Blechschäden über der Fahrbahn gesorgt, jetzt wird vielerorts sichtbar, welche Schäden der Frost auch in der Fahrbahndecke angerichtet hat.

Allein in Hattingen stand 2009 standen für Maßnahmen zur Straßensanierung 271.000 Euro zur Verfügung, 2010 wurden aber bereits 570.000 Euro in größere Instandsetzungsmaßnahmen gesteckt – u. a. neue Fahrbahndecken für 23 Straßen. Wie teuer die Frostschäden 2011 werden, kann die Stadt noch nicht abschätzen: „Der Winter hat gerade erst begonnen. Gezeigt hat sich aber, dass neue Schäden hinzugekommen sind“, so Susanne Wegemann vom Pressebüro auf HATTINGEN EINS- Nachfrage.

Derzeit hat die Stadt bereits größere Schäden an der Blankensteiner Straße in Höhe Heggerfeld und an der Dorfstraße repariert. Wo es sonst noch bröckelt, ist noch nicht zusammengetragen: „Für einen Überblick ist es noch zu früh.“ Wahrscheinlich werde es auch in diesem Winter auf der Internetseite der Stadt Hattingen wieder ein Online- Formular zum Melden von Schlaglöchern. Aber: „Es steht noch nicht fest ab wann.“

Nach Angaben von Wegemann wolle die Stadt erst Kapazitäten frei haben, um dann kurzfristig reparieren zu können. „Das erwarten die Bürger, wenn sie das Formular ausgefüllt haben.“ Im Moment seien die Mitarbeiter des Fachbereichs Stadtbetriebe und Tiefbau schon dabei, größere Löcher mit Kaltasphalt auszubessern. „Aber neben der alltäglichen Arbeit beschäftigt uns auch noch der Winterdienst, das Abfahren des liegengeblieben Mülls und ab nächster Woche holen wir die Tannenbäume ab und schreddern sie“, so Susanne Wegemann.

In diesem Jahr zeigen sich die ersten Krater auf unseren Straßen besonders früh (Bilder: Hunsebeck in Welper) – deshalb ist HATTINGEN EINS schon jetzt wieder auf der Suche nach den tiefsten und fiesesten Schlaglöchern in Hattingen, deren Lage wir gleich an die Stadtverwaltung weitergeben. Senden Sie uns also in den kommenden Wochen Ihr Digitalfoto von aktuellen Löchern und Kratern auf unseren Buckelpisten unter Angabe von Fotodatum und Standort. Unter allen E-Mail-Einsendungen an mail@hattingen-eins.de verlosen wir am 1. April 2011 wieder 1x 50 Euro, 1x 35 Euro und 1x 15 Euro! Erst Bilder finden sich in dieser Übersicht!

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Städtischer Rahmenplan Niederwenigern im Fokus

(red) Am Dienstag, 11. Januar 2011, steht um 19.30 Uh bei der CDU Niederwenigern der städtischer Rahmenplan Niederwenigern im Forkus einer öffentlichen Partei- Veranstaltung in der Gaststätte „Alter Gasthof“ (Essener Straße 39). Einen Rück- und Ausblick auch auf die Planung im Einzelhandelsbereich wird Hattingens Baudirektor Gerhard Rohde geben.

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Staatssekretär Ralf Brauksiepe ruft zur Teilnahme am Bundeswettbewerb Suchtprävention auf

(red) Der Startschuss für den fünften kommunalen Bundeswettbewerb zur Suchtprävention ist gefallen. Städte, Gemeinden und Kreise können nun bis zum 17. Januar 2011 ihre Konzepte zum diesjährigen Thema „Suchtprävention für Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen“ einreichen. Dies teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ralf Brauksiepe MdB, mit.

„Ich bin sicher, dass es auch in unserer Region überzeugende Beispiele zur Suchtprävention für Kinder und Jugendliche gibt. Ich ermuntere die Verantwortlichen vor Ort, sich mit ihren Projekten am Wettbewerb zu beteiligen und ihre Arbeit bundesweit bekannt zu machen“, so der Staatssekretär.

Ausgelobt wurde der Wettbewerb von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. Ziel des Wettbewerbs ist es, die Bedeutung der Suchtprävention auf kommunaler Ebene hervorzuheben und gute Beispiele bekannt zu machen. Das Preisgeld beträgt insgesamt 70.000 Euro. Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2011. Die Preisverleihung wird am 6. Juni 2011 in Berlin stattfinden. Weiterlesen

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Wie aus Kollegen Freunde wurden: Grüne prämieren das Siegerfoto der Fotoaktion „Integration 2010“

"Freunde" - das Siegerfoto von Klaus Sager aus dem Jahre 1996

(red) Der Gewinner der Fotoaktion „Integration“ der Grünen in Hattingen steht fest: Einen Tag vor Heiligabend wurde das Bild „Freunde“ von Klaus Sager ausgezeichnet. In kleiner Runde überreichten Johanna Walla und H. Oliver Degner einen Präsentkorb an den Gewinner.

Johanna Walla, H. Oliver Degner und Klaus Sager bei der Preisübergabe

Das im November 1996 geschossene Foto zeigt einige Mitarbeiter der damaligen Henrichshütte, die zu Besuch bei Klaus Sager waren. Darunter unter anderem auch die damaligen Betriebsräte Nuri Dervisoklu und Necati Netatiegetim. Besonders beeindruckend an diesem Bild, so Degner, ist die Tatsache, dass Menschen unterschiedlichster Muttersprache, Religion, Nationalität und Biographie gemeinsam feiern und aus Mitarbeitern Freunde wurden. Obwohl es damals die Bezeichnung „Integrationsbeauftragter“ noch nicht gab, hat Klaus Sager diesen Begriff durch sein beispielhaftes Engagement sehr geprägt, so Degner weiter.

Sager ist graduierter Sozialarbeiter und Mitbegründer der Hattinger Musikschule und des Hauses der Jugend. 2004 wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

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Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen beklagt mehr Belastungen für die abhängig Beschäftigten

(red) Für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD-Hattingen hat deren Vorsitzender, Wolfgang Wevelsiep, zum bevorstehenden Jahreswechsel ein Grußwort verfasst, das HATTINGEN EINS an dieser Stelle gerne veröffentlicht.

„Das Jahr 2010 geht zu Ende. Die gute Seite dieses Jahres zeigt sich durch eine spürbare Belebung auf dem Arbeitsmarkt. Doch die andere Seite lässt viele Forderungen der Arbeitnehmerseite als unerfüllt erkennen. So gibt es neue Belastungen im Gesundheitswesen, die sogar einen Einstieg in die Kopfpauschale bedeuten. Statt mehr „Netto vom Brutto“ wie von schwarz/ gelb versprochen, haben wir es nun mit mehr Belastungen für die abhängig Beschäftigten zu tun. Weiterlesen

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Europa lebt in den Kommunen: Finanzielle Förderung auch für Vereine, Schulen und Verbände im EN-Kreis

(red) Organisationen aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis können sich jetzt für die Europawoche 2011 bewerben. Darauf macht die grüne Landtagsabgeordnete Verena Schäffer aufmerksam. Die von Bund, Ländern und EU getragene Aktionswoche vom 6. bis 16. Mai 2011 soll Lust auf Europa machen und den europäischen Gedanken in Städte und Gemeinden tragen. Vereine und Verbände, Kommunen, Schulen, Hochschulen und andere Einrichtungen können sich mit eigenen Veranstaltungen an der Europawoche beteiligen.

Verena Schäffer. H1-Bild:Partei

Das nordrhein- westfälische Europa- Ministerium unterstützt Veranstaltungen dabei finanziell, so Schäffer, die auch Mitglied des Ausschuss für Europa und Eine Welt ist. Projektkosten werden dabei bis zur Hälfte vom Land getragen, wobei es sich mindestens um 1000 Euro pro Maßnahme handele. Zudem werden alle Veranstaltungen auf den Internetseiten der Landesregierung präsentiert.

Schäffer wies darauf hin, dass NRW als einer Kernregion Europas eine ganz besondere Bedeutung zukomme. Das gelte in besonderem Maße auch für den EN-Kreis. „Der Ennepe-Ruhr-Kreis als urbaner Flächenkreis ist eine wichtige Verbindung zwischen den Großstädten des Ruhrgebiets und Bergischen Lands und Heimat für Menschen mit Wurzeln aus allen Ecken Europas“, sagte die Wittenerin und fragt: Wo ließe sich besser zeigen, wie vielfältig Europa sein kann? „Mit Veranstaltungen zur Europawoche zwischen Hattingen und Schwelm können wir diese Vielfalt beispielhaft aufleben lassen.“ Schließlich lebe Europa durch die Menschen in den Städten und Gemeinden. Weiterlesen

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